Protokoll der neunten, außerordentlichen Sitzung des 52. Studierendenparlaments der RWTH Aachen am Mittwoch, dem 16. Juni 2004 Ort: Theatersaal der Mensa academica, Turmstraße 3, 52072 Aachen Zeit: 19.50 ­ 20.04 Anwesenheit: Im Laufe der Sitzung nahmen das Stimmrecht wahr:

AlFa:

Kirstin Siefen, Stephanie Klein, Regina Weber, Daniel Houben, Philipp Brauner, Florian Hasibether, Sebastian Groß, Ernest Hammerschmidt, Heiko Elfeld, Bernd Schmidt, Sabrina Clemens, Stefan Keßelheim, Tobias Winchen (ab 19.54)

Grüne: Sonja Greven, Lars Lübben (ab 19.57), Gregorio Roper-Yearwood, Florian Koch, Guido Skoda, Paul Wilhelm Felix Ritz, Werner Hager

Chili: DKL: JUSOHSG: Thorsten Holz, Sebastian Günther, Christoph Kausch, Gregor Hink, Joerg Zeltner Nina Errens, Lars Graßmann, Peter M. Quadflieg, Jan Pütz Mohamed Ainou

RCDS: Martin Spinrath

CSU: LiLi: Ralf Mayenberger, Thorsten de Jong Maike Weißpflug, Frank Lülsdorf

Abwesende MdSP: AlFa: Florian Hasibether, Yilin Jin, Barbara Krüger Grüne: Jens Hansen, Fabian Böckler Chili: Lea Heuser, Aleksandra Pieczykolan, Benedikt Kaleß DKL: Christoph Rasim, Astrid Flavia Stuparu JUSO-HSG: Janneke Göke, Roufaou Oumarou, Marco Hennigs RCDS: Andreas Merchiers, Konrad Waldorf, Alexander Conrad CSU: Stephanie Jordans LiLi: --Für den AStA sind anwesend:

Daniel Houben (2. AStA-Vorsitzender), Organisation) Abkürzungen: ABST Abstimmung Bernd Schmidt (Referent für Finanzen und

AV Ausländerinnen- und Ausländervertretung ÄA Änderungsantrag FS Fachschaft fzs Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften GO Geschäftsordnung GR Gegenrede HHA Haushaltsausschuss LAT Landes-ASten-Treffen M Mehrheit MdSP Mitglied des Studierendenparlamentes PE Persönliche Erklärung SP Studierendenparlament TO Tagesordnung TOP Tagesordnungspunkt Soweit nichts anderes angegeben ist, werden Abstimmungsergebnisse in der Reihenfolge Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig (letzteres nur bei geheimer Abstimmung) dargestellt.

TOP 1: Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende Sebastian Günther eröffnet die Sitzung um 19.50 Uhr. Er stellt fest, dass die Sitzung mit 32 anwesenden MdSP beschlussfähig ist, da nach §7 Abs.1 Pkt.2 der GO des SP mindestens zwei Drittel der satzungsgemäßen Mitglieder anwesend sind.


TOP 2: Sebastian Mitteilungen des Vorsitzenden teilt mit, dass Mario Johnen als

Benennungsgremium hat am Montag Christoph

Wahlleiter Schwark

zurückgetreten

als neues

ist.

Mitglied

Das des

Wahlausschusses und zum neuen Wahlleiter gewählt TOP 3: Genehmigung der Protokolle vorhergehender Sitzungen Es liegen keine Protokolle vor. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Sebastian stellt den ÄA, die TOPs 5, 6 und 7 aus der TO zu streichen. Der ÄA wird mit ABST M/-/1 angenommen. Die so geänderte TO wird mit ABST M/-/- angenommen. Die weitere TO lautet wie folgt: TOP 5 1. Lesung des Nachtragshaushaltes TOP 6 Sitzungstermine TOP 7 Verschiedenes TOP 5: 1. Lesung des Nachtragshaushaltes Der Finanzreferent des AStA Bernd Schmidt (AlFa) stellt den Haushalt kurz vor. Er erklärt, dass dieser notwendig ist, da die Beitragsordnung und die GO des Sozialausschusses geändert wurden. Christoph Kausch (Chili) erklärt für den HHA, dass dieser zwar nicht getagt habe, aber die Mitglieder (bis auf eine Person, die sich nicht geäußert habe) per E-mail der Überweisung in die zweite Lesung zugestimmt haben. Der Nachtragshaushalt wird mit ABST M/-/1 in die zweite Lesung überwiesen. TOP 6: Sitzungstermine Sebastian beantragt, den Termin am 30. Juni ersatzlos zu streichen, da mit der erfolgten neunten, außerordentlichen Sitzung keine weitere Sitzung nach der zehnten, ordentlichen in dieser Wahlperiode mehr nötig ist. Der Antrag wird mit ABST M/2/- angenommen, der Termin am 30. Juni wird gestrichen. TOP 7: Verschiedenes Christian Welsch vom Hochschulradio weist auf die Podiumsdiskussion zur Wahl hin. Die Diskussion findet am 29. Juni von 18.30 bis 20.30 im Hörsaal Fo«4 statt. Am vorhergehenden Montag wird es ein Abstimmungstreffen zwischen den Moderatoren und den Vertretern der teilnehmenden Listen geben. Als Aufhängerthemen nennt Christian u.a. die Themen: ,,Rechtsruck im SP", ,,Bachelor/Master statt Diplom" und ,,Elite-Uni RWTH". Sebastian schließt die Sitzung um 20.04 Uhr.

_______________________ Sebastian Günther SP-Vorsitzender _______________________ Guido Skoda Schriftführer