[10pt,oneside] protokoll times plain Protokoll der achten, ordentlichen Sitzung des 52. Studierendenparlaments der RWTH Aachen am Mittwoch, dem 26. Mai 2004 Ort: Theatersaal der Mensa academica, Turmstraße 3, 52072 Aachen Zeit: 19.59 - 01.10 Protokoll der 8. Sitzung 52. SP, 26.05.2004 [Anwesenheit: ] Im Laufe der Sitzung nahmen das Stimmrecht wahr: [AlFa: ] Stephanie Klein, Regina Weber (bis 23.10), Daniel Houben (bis 23.00), Philipp Brauner, Yilin Jin, Sebastian Groß (ab 20.11), Bernd Schmidt (bis 00.49), Stefan Keßelheim [Grüne: ] Sonja Greven (bis 23.34), Lars Lübben (ab 20.12), Gregorio Roper-Yearwood (ab 21.00), Florian Koch, Werner Hager (ab 22.26) [Chili: ] Lea Heuser, Benedikt Kaleß, Sebastian Günther, Georg Deifuß (ab 21.00), Gregor Hink [DKL: ] Christoph Rasim, Nina Errens, Lars Graßmann, Peter M. Quadflieg, Daniel Schlösser (bis 00.34) [JUSO-HSG: ] Roufaou Oumarou (von 20.07 bis 23:14), Marco Hennigs (bis 00.00), Yvonne L. Hahnrath [RCDS: ] -- [CSU: ] Ralf Mayenberger (bis 23.10), Thorsten de Jong (bis 23.10) [LiLi: ] Maike Weißpflug (bis 23.09), Frank Lülsdorf (von 21.04 bis 23.09), Richard Henrichs (bis 21.04 und ab 23.09) [Abwesende MdSP: ] [AlFa: ] Kirstin Siefen, Florian Hasibether, Ernest Hammerschmidt, Heiko Elfeld, Sabrina Clemens, Barbara Krüger [Grüne: ] Jens Hansen, Fabian Böckler, Guido Skoda [Chili: ] Aleksandra Pieczycolan, Thorsten Holz [DKL: ] Astrid Flavia Stuparu [JUSO-HSG: ] Janneke Göke [RCDS: ] Andreas Merchiers, Konrad Waldorf, Alexander Conrad [CSU: ] Stephanie Jordans [LiLi: ] -- Für den AStA sind anwesend: Roufaou Oumarou (AStA-Vorsitzender), Daniel Houben (2. AStA-Vorsitzender), Bernd Schmidt (Referent für Finanzen und Organisation), Lea Heuser (Sozialreferentin) [Abkürzungen:] [ABST] Abstimmung [AV] Ausländerinnen- und Ausländervertretung [ÄA] Änderungsantrag [FO] Finanzordnung [FS] Fachschaft [fzs] freier zusammenschluss von studentInnenschaften [GO] Geschäftsordnung [GR] Gegenrede [HHA] Haushaltsausschuss [LAT] Landes-ASten-Treffen [M] Mehrheit [MdSP] Mitglied des Studierendenparlamentes [PE] Persönliche Erklärung [SozA] Sozialausschuss [SP] Studierendenparlament [SpA] Sportausschuss [TO] Tagesordnung [TOP] Tagesordnungspunkt [WA] Wahlausschuss Soweit nichts anderes angegeben ist, werden Abstimmungsergebnisse in der Reihenfolge Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig (letzteres nur bei geheimer Abstimmung) dargestellt. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlußfähigkeit Der stellvertretende Vorsitzende Peter M. Quadflieg eröffnet die Sitzung um 19.59 Uhr. Er stellt fest, dass die Sitzung beschlussfähig ist, da es sich um eine nach § 7 Abs. 1 Pkt. 1 der GO des SP mindestens vier Wochen vorher beschlossene Sitzung handelt. Mitteilungen des Vorsitzenden Peter teilt mit, daß Eva Kopyotto (RCDS) exmatrikuliert ist, und daher aus dem SP ausscheidet. Für sie rückt Alexander Conrad nach. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag des Vereins chinesischer Wissenschaftler und Studierender in Aachen vor. Über die Aufnahme wird in TO entschieden. Es sind noch zwei Anträge, von Türmefest und von der Initiative M it S icherheit v erliebt , eingegangen, diese sind aber nicht dringlich und werden somit auf der nächsten Sitzung behandelt. Der eingegangene Antrag des Hochschulradio e.V. ist gegenstandslos, da ihnen die beantragte Summe aufgrund ihres Vertrages mit dem AStA zur Verfügung steht. Der bei der letzten Sitzung beantragte TOP zur Diskussion der Einführung einer Chipkarte an der RWTH ist nicht vorgesehen, da das Studierendensekretariat aufgrund der Studienkonten das Projekt erst einmal auf Eis gelegt hat. Der Sportausschuss hat nicht getagt, so das noch kein neuer Sportkooperationsvertrag vorliegt. Zuletzt verliest Peter einen Brief der DKL (s. Anlage). Beschluß der Protokolle vorangegangener Sitzungen Es wird angemerkt, daß Ernest Hammerschmidt anwesend war. Er wird aus der Liste der abwesenden MdSP gestrichen. Das so geänderte Protokoll wird mit ABST M/-/1 verabschiedet. Beschluß der Tagesordnung TO Daniel Houben (AlFa) stellt den ÄA TOP 10 der vorläufigen TO zu streichen, da ersichtlich ist, daß nicht zwei Drittel der MdSP bis zur Behandlung anwesend sind. Jilin Lin (AlFa) begründet die Dringlichkeit des Antrags von VCWSA. Lars Lübben (Grüne) möchte TOP 9 vor 7 behandeln, damit wir gleich nach den neue Richtlinien Antrag 52/16 behandeln können. Daniels ÄA wird mit ABST M/-/- angenommen. Die ABST über Jilins Dringlichkeitsantrag ergibt 23/-/1. Damit ist der Antrag von VCWSA als VCWSA und Antrag 52/18 in die TO aufgenommen. Lars ÄA wird mit ABST M/-/- angenommen. Die so geänderte TO wird mit ABST M/-/- angenommen. Berichte und Anfragen BuA Der SP-Vorsitzende Sebastian Günther übernimmt die Sitzungsleitung, der stellv. SP-Vorsitzende Peter M. Quadflieg übernimmt das Protokoll. Bericht des AStA: Der Bericht liegt als Tischvorlage vor (siehe Anlage). Der AStA-Vorsitzende Daniel Houben (AlFa) stellt einen GO-Antrag auf 10minütige Sitzungsunterbrechung, zwecks Lesepause. Es erfolgt keine Gegenrede. Die Sitzung wird von 20:13 bis 20:23 unterbrochen. Jawad Elgernaoui (AV) merkt an, dass in den 90Sekunden die Öffnungszeiten der AV falsch angegeben werden. Daniel Houben (AlFa) bittet darum die korrekten Öffnungszeiten Frau Lambertin mitzuteilen. Bericht des WA: Der Wahlleiter Mario Johnen berichtet, dass bei der Annahme der Wahlvorschläge zu den diesjährigen studentischen Wahlen zwei Komplikationen aufgetreten sind. Zum einen hat die FS Maschinenbau ihren Wahlvorschlag zu spät abgegeben, damit gibt es keine Kandidaten für die anstehende Wahl. Es wird ein erneute Wahl angesetzt. Zum anderen hat die Hochschulpolitische Gruppe Unabhängige Studierende (im folgenden UnS) ihren Wahlvorschlag nach dem Ende der Eingangsfrist eingereicht. Somit kann die UnS nicht zur Wahl zugelassen werden ( 15 der Wahlordnung). Stephanie Klein (AlFa) äußert zwei Kritikpunkte. Erstens, bittet sie darum, dass Emails des WA nicht mit euer Wahlausschuss unterzeichnet werden, sondern von einem konkreten Ansprechpartner, da dies die Kommunikation erheblich erleichtert. Zweitens, bittet sie darum, dass zu den AStA-Öffnungszeiten mindestens ein Mitglied des WA anwesend ist, damit die auflaufenden Anfragen und Aufgaben nicht von Frau Lambertin übernommen werden müssen, die dafür nicht zuständig ist. Der Wahlleiter nimmt diese Kritikpunkte zur Kenntnis. Er weist darauf hin, dass der WA zu den Öffnungszeiten des WA anwesend ist. Sebastian Groß (AlFa) fragt nach der genauen zeitlichen Verspätung der UnS bei der Abgabe der Kandidatur. Der Wahlleiter gibt die Verspätung mit etwa zwei Minuten an, man habe sich nach der im Asta befindlichen Wanduhr gerichtet. Sebastian Groß (AlFa) möchte wissen, ob die vorher notariell beglaubigt worden ist, dass die Uhr richtig geht. Er weist darauf hin, dass alle Uhren im AStA falsch gehen. Der Wahlleiter erwidert, dass er die Wanduhr überprüft und festgestellt habe, dass diese exakt 40 Sekunden vorgehen würde. Der SP-Vorsitzende Sabastian Günther weist an dieser Stelle darauf hin, dass der WA autonom handelt und entscheidet, welche Listen er zur Wahl zulässt. Sebastian Groß (AlFa) weist darauf hin, dass der Überbringer der Wahlunterlagen der UnS eine Fahrradpanne hatte und das er die Ablehnung der UnS-Kandidatur wegen einer Überschreitung der Eingangsfrist um eine Minute 20 Sekunden als haarspalterisch ansieht. Der Wahlleiter weist darauf hin, das er die UnS persönlich über den Abgabetermin unterrichtet hat. Der WA müsse alle Listen gleich behandeln, daher müssten die Fristen exakt eingehalten werden. Er sehe trotz einer Ablehnung der UnS eine programmatisch reiche und breitgefächerte Wahl nicht gefährdet. Daniel Houben (AlFa) bittet darum, dass zu den AStA-Öffnungszeiten mindestens ein Mitglied des WA anwesend ist, damit die auflaufenden Anfragen und Aufgaben nicht von Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern des AStA übernommen werden müssen, zumal diese dies gar nicht dürfen. Er bittet darum, dass der WA Frau Lambertin zuverlässige Anwesenheitszeiten der einzelnen Mitglieder des WA mitteilt. Zusätzlich weist er daruf hin, dass die Anbringung der Wahlbekanntmachungsplakate und die Verteilung der Wahlzeitungen sehr viel Arbeit ist. Er bittet darum, dass sich der WA rechtzeitig um die Verteilung dieser Aufgaben kümmert, damit nicht wie im letzten Jahr, Nichtmitglieder des WA dieses Aufgaben erfüllen müssen. Der Wahlleiter erwidert, dass Frau Lambertin die Öffnungszeiten des WA bekannt sind. Es dankt für die weiteren Hinweise. Thorsten de Jong (CSU) möchte wissen, ob die UnS Unterlagen nach den zwei Minuten noch nicht eingereicht waren, oder ob nach zwei Minuten jemand von der UnS noch nicht erschienen war. Der Wahlleiter antwortet, dass die Unterlagen nach den zwei Minuten noch nicht eingereicht waren, dies jedoch unmittelbar danach geschah. Sebastian Groß (AlFa) fragt nach der Anzahl von Zeugen, die bei der UnS-Verspätung anwesend waren. Der Wahlleiter erwidert, dass etwa 10, 11, 12 Personen Zeugen waren. Bericht des SpA: Der Vorsitzende Florian Koch (Grüne) berichtet, dass der SpA nicht getagt habe. Auf der nächsten Sitzung möchte der SpA sich mit dem Sportkooperationsvertrag und mit der Änderung der Sportordnung beschäftigen. Sephanie Klein (AlFa) möchte wissen, warum der SpA nicht getagt habe. Der SpA vernachlässige durch seine Inaktivität seine Kontrollaufgabe über das Sportreferat. Florian Koch (Grüne) berichtet, dass der SpA nicht getagt habe, weil der SpA nicht damit gerechnet habe, dass der Sportkooperationsvertrag vom SP in den Ausschuss überwiesen werden würde. Bernd Schmidt (AlFa) weißt darauf hin, dass der SpA seine Kontrollfunktion gewissenhaft und regelmäßig ausüben muss. Der Vorsitzende des SpA nimmt dies zur Kenntnis. Rufaou Oumarou (JUSO-HSG) weisst darauf hin, dass sich der AStA nicht erneut um Probleme des Sportkooperationsvertrages und des Sportreferates kümmern möchte, dies sei Aufgabe des Sportausschusses. Der Vorsitzende des SpA nimmt dies zur Kenntnis. Bericht des HHA: Stefan Keßelheim (AlFa) berichtet, dass der HHA getagt habe und sich mit den Finanzanträgen beschäftigt habe. Mehr hierzu werde bei den entsprechenden Anträgen bekannt gegeben. Ferner habe der HHA Richtlinien für die finanzielle Unterstützung von Studierendenaustauschen erarbeitet. Diese liegen als Tischvorlage vor (siehe Anlage). Bericht des SozA: Der Vorsitzende Florian Koch (Grüne) berichtet, dass der SozA nichtöffentlich getagt habe. Er weist darauf hin, dass die Mittel für Sozialleistungen der Studierendenschaft knapp werden. Als Reaktion wurden die Vergaberichtlinien verschärft und die Ausgaben gesenkt. Dennoch möchte er, dass die Ausgaben im nächsten Jahr erhöht werden. Ausserdem beantragt er ein Meinungsbild, ob der SozA den Topf für Sozialleistungen im laufenden Haushaltsjahr um 10 % überziehen soll. Florian Koch (Grüne) begründet die geplante Überziehung damit, dass sonst keine sinnvolle Arbeit möglich sei. Daniel Houben (AlFa) weißt darauf hin, dass der Topf nach den Studierendenschaftsordnungen und der Satzung sowieso um 10 % überzogen werden darf, er fragt nach dem Sinn eines Meinungsbildes. Florian Koch (Grüne) entgegnet, dass der SozA das SP unterrichten musste und der Ausschuss beschlossen habe, dass er gerne ein Meinungsbild einfordern möchte. Daniel Houben (AlFa) nimmt dies zur Kenntnis. Lars Lübben (Grüne) weißt darauf hin, dass eine Überziehung nur dann erfolgen darf, wenn die Ausgaben gedeckt sind. Bernd Schmidt (AlFa) weißt darauf hin, dass wenn der Topf einfach überzogen werden würde, auf jeden Fall ein Nachtragshaushalt erforderlich sei. Sebastian Günther (Chili) weißt darauf hin, dass ein Nachtragshaushalt auf mindestens zwei SP-Sitzungen gelesen werden muss, regulär aber nur noch eine Sitzung stattfindet. Yvonne Hahnrath (JuSo HSG Aachen) weißt darauf hin, dass außerordentliche SP-Sitzungen möglich sind. Desweiteren fordert sie auch ein Meinungsbild, damit der AStA bei einer Überziehung vor der nächsten SP-Sitzung (und einem Nachtragshaushalt) entlastet werden kann. Peter M. Quadflieg (DKL) stellt einen GO auf Rücksprung zum TO , um einen TOP Sitzungstermine einzufügen. Bernd Schmidt (AlFa) hält eine Gegenrede, er sieht keinen Bedarf, da die Gefahr der Überziehung noch nicht aktuell sei. Die ABST über den GO ergibt M/2/1. TO wird wieder aufgenommen: Peter M. Quadflieg (DKL) beantragt die Aufnahme eines TOP 10 Sitzungstermine . Es erfolgt sofort die Abstimmung, da kein Redebedarf herrscht. Die ABST ergibt M/0/1. Damit ist der neue SitzT aufgenommen, alle anderen TOPs verschieben sich entsprechend. Es erfolgt die Abstimmung über die gesamte, so geänderte TO. Die ABST egibt M/2/1. Die geänderte TO ist somit angenommen. BuA wird wieder aufgenommen. Florian Koch (Grüne) kann keine konkreten Angaben zu den erwarteten Zahlen machen, da noch Rückzahlungen von Sozialdarlehen ausstehen. Er rechnet aber mit einer Überziehung von ca. 8000 . Bis zur nächsten SP-Sitzung rechnet er nicht mit einer Überziehung. Allerdings bis zum Oktober schon. Das gewünschte Meinungsbild wird eingeholt: Fragestellung: Wer kann sich vorstellen, eine bis zu 10-Prozentige-Überziehung der Mittel der Studierendenschaft, über die der Sozialausschuss verfügt, gutzuheißen? Das Meinungsbild ergibt M/0/3. Bericht des Programmbeirats des Hochschulradios: Lars Lübben (Grüne) berichtet, dass er nicht auf der Mitgliederversammlung des Hochschulradios war. Er glaubt aber, dass das Programmstatut angenommen worden ist. Bericht der AV: Jawad Elgernaoui (AV) berichtet, dass sich die AV an Festival contre le Racisme beteiligen wird. Man möchte Nachforschungen bezüglich Gerüchten anstreben, dass der Masterstudiengang grundsätzlich kostenpflichtig sein soll. Da die meisten ausländischen Masterstudierenden aus dem englischen Sprachbereich kommen, möchten einige AV-Mitglieder ihre Englisch-Kenntnis auffrischen. Dabei sollen besonders die juristischen Fachausdrücke erlernt werden. Er bittet den AStA um Informationen bezüglich Weiterbildungsmaßnahmen. Der SP-Vorsitzende Sebastian Günther bittet die AV darum einen kurzen Dienstweg mit dem AStA zu suchen. Bernd Schmidt (AlFa) ergänzt den AStA-Bericht: Das Vermögen der Studierendenschaft hat sich erhöht. Die Genossenschaft Energie 2030, an der die Studierendenschaft beteiligt ist, schüttet eine Dividende von 2688,50 aus. Wahlen Wahl eines Mitgliedes des Studentenwerksausschusses (AlFa) Stephanie Klein (AlFa) schlägt Marcus Kraweczinski (Listenlos) vor. Marcus Kraweczinski stellt sich sehr kurz vor. Philipp Brauner (AlFa) fragt den Kandidaten, warum er sich für das Amt interessiere. Marcus Kraweczinski antwortet, dass er sich generell für demokratische Arbeit in einem demokratischen Rechtstaat interessiere. Florian Koch (Grüne) möchte wissen, warum er sich ausgerechnet für die Arbeit im Studentenwerksausschuss interessiere. Marcus Kraweczinski antwortet, dass er den Studentenwerksausschuss für sehr wichtig halte und dass er einen Beitrag leisten möchte. Philipp Brauner (AlFa) stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es erfolgt keine Gegenrede. Marcus Kraweczinski wird mit ABST M/0/5 in den Studentenwerksausschuss gewählt. Er nimmt die Wahl an. Der SP-Vorsitzende spricht die Glückwünsche des Hauses aus. Stephanie Klein übernimmt die Protokollführung. Wahl eines Mitgliedes des Sozialausschusses (DKL) WahlSozA Astrid Flavia Stuparu (DKL) schlägt Peter M. Quadflieg (DKL) vor. Peter stellt sich kurz vor und erklärt, im Falle seiner Wahl diese anzunehmen. Daniel Houben (AlFa) verweist auf die Personaldebatte zu Peters Kandidatur auf der letzten Sitzung und konstatiert, daß die Problematik nicht in Peters fachlicher Kompetenz, sondern in einem menschlichen Umgang seinerseits mit den sozialen Notlagen der Antragsteller gesehen wird. Peter ist der Inhalt der Personaldebatte nicht zugetragen worden, und bittet daher um dessen Wiederholung. Außerdem habe er bereits im HHA seine Kommunikationsfähigkeit unter Beweis gestellt. Lea Heuser (Chili) möchte wissen, wo Peters Hauptinteresse an der Arbeit im Sozialausschuß liegt und was ihn für diese qualifiziert. Dieser Ausschuß bietet keinerlei Kontakt zu den Antragstellern und ist keinesfalls mit der Arbeit des HHA vergleichbar. Peter erwidert, daß er über dieselbe Kompetenz verfügt, wie jeder andere auch, der neu in den Sozialausschuß gewählt wird. Außerdem gäbe es auch nicht mehr viele Sitzungen und Ausschußarbeit habe er auch bereits geleistet. Bernd D. Schmidt (AlFa) erklärt, daß er Peters Befähigung zur Ausschußarbeit nicht in Frage stellt. Allerdings möchte er wissen, ob Peter in der Lage sei, sich gerade auch abstrakt in schwierige soziale Lagen hineinzuversetzen, da in Ermangelung des Kontakts zu den Antragstellern die Möglichkeit zur Rücksprache entfällt, und ob er in dieser Hinsicht schon private Erfahrungen gemacht habe. Peter verzichtet auf die Darstellung privater Erfahrungen. Allerdings habe er über das Engagement seiner Mutter für Asylsuchende bereits Erfahrungen mit Problemen solcher Menschen gesammelt. Philipp Brauner (AlFa) stellt den GO-Antrag auf Schluß der Redeliste. Daniel Houben (AlFa) hält eine GR. Der GO-Antrag wird mit ABST 8/11/8 abgelehnt. Thorsten de Jong (CSU) möchte wissen, was Peter unter Solidarität versteht und wo er im Umgang mit persönlichen Notlagen die Abgrenzung zwischen Eigenverantwortung und Solidarität sieht. Peter verweist hier auf die Richtlinien des Sozialausschusses und seine Bereitschaft, sich bei Unklarheiten mit dem Vorsitzenden zu beraten. Lars Lübben (Grüne) appelliert an die MdSP, Peter die unschöne Situation einer Personaldebatte zu ersparen. Darüber hinaus sieht er ein Problem in Peters Neigung zur persönlichen Profilierung. Er hätte als Beleg für die Ernsthaftigkeit der Kandidatur Peters Einarbeitung in die konkrete Arbeit des Ausschusses im Vorhinein vorausgesetzt. Peter bekundet, daß er sich bereits über die grundsätzliche Arbeit des Ausschusses informiert hätte, eine tiefere Einarbeitung aber erst nach seiner Wahl erfolgen wird. Sebastian Groß (AlFa) widerspricht Lars' Ansicht, da die Nichtöffentlichkeit dieses Ausschusses eine ggf. vorhandene Profilierungsneigung nicht begünstigt. Darüber hinaus habe er Peter bisher immer nur als sehr ernsthaft arbeitend erlebt. Stefan Kesselheim (AlFa) stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Peter hält eine GR. Der GO-Antrag wird mit ABST 9/11/9 abgelehnt. Bernd D. Schmidt (AlFa) hält die Ansicht für merkwürdig, sich erst konkret über die Arbeit eines Ausschusses zu informieren, wenn man in diesen gewählt worden ist. Er hat dies für sich immer anders gehalten. Peter bekräftigt, er sei mißverstanden worden, da er sich sehr wohl informiert hätte, allerdings noch nicht im Detail über alle Satzungen und Vorgaben etc.. Es wird keine Personaldebatte gewünscht. Peter wird mit ABST 15/5/8 in den Sozialausschuß gewählt. Die Sitzung wird von 21.27h bis 21.32h unterbrochen. Peter M. Quadflieg übernimmt die Sitzungsleitung. Sebastian Günther das Protokoll. Richtlinien zur Unterstützung von Studierendenaustauschen Der HHA hat einen Entwurf erarbeitet (s. Anlage). Stefan Keßelheim stellt diesen vor. Bernd Schmidt (AlFa) wendet ein, dass die vorgelegte Regelung von 20 % bei größeren FSen zuviel wäre, selbst 10 % wären bei den ganz großen zuviel. Er stellt den Vorschlag zur Diskussion dabei eine Staffelung nach Größe der FSen ein zu führen. Bernd Schmidt (AlFa) stellt ÄA 1: die Nummerierung in Paragraphen und Absätzen vorzunehmen. Bernd Schmidt (AlFa) stellt ÄA 2: in 6) b) letzter Spiegelstrich hinter Namen und Telefonnummer sowie eine email-Adresse einzufügen. Lars Lübben (Grüne) bemerkt, daß die FSen ja ihren Eigenanteil nicht nur aus FSmitteln beschreiten müssen, sondern auch auf Sponsoren oder ähnliches zurückgreifen können. Lars Lübben (Grüne) stellt ÄA 3a: ersetze an 4) h) Satz 1 durch Fachschaften, die Gelder aus dem Titel 7.4.1 beantragen, sollen pro beantragter Summe für den Austausch einen Eigenanteil in Höhe von 20% leisten. Der Eigenanteil muss nicht in Form von Fachschaftsmitteln geleistet werden, sondern kann auch durch Teilnahmebeiträge, Sponsorengelder oder ähnliches erbracht werden. . Lars Lübben (Grüne) stellt ÄA 3b: ergänze an 4) h) Der Eigenanteil muß nicht in Form von Fachschaftsmitteln geleistet werden, sondern kann auch durch Teilnahmebeiträge, Sponsorengelder oder ähnlichem erbracht werden. Christop Rasim (DKL) findet die Regelungen zu den Reisekosten in der alten Version besser und stellt ÄA 4: ergänze 4) g) lezter Satz ..., sofern sich für die ausländischen Gäste die Kosten für die An- und Abreise erheblich verringern lassen, ohne jedoch einfach eine Verlagerung der Kosten auf die Studierendenschaft der RWTH vorzunehmen. . Gregor Hink (Chili) erwidert, daß es sich bei dieser Regelung um eine kann -Bestimmung handelt. Stefan Keßelheim (AlFa) sieht die Formulierung als zu um- und unverständlich an. Bernd Schmidt (AlFa) meint, daß in den Richtlinien nur muß -Bestimmungen stehen sollten. Gregorio Roper-Yearwood (Grüne) erwidert, daß so die Einzelfallentscheidung im Vordergrund steht und das SP sich nicht selber daran hindert, Ausnahmen zu machen. Daniel Schlösser (DKL) bekräftigt dies, in dem er für die Auslegungsfähigkeit der Richtlinien plädiert. Richard Henrichs (LiLi) stellt folgenden ÄA 5: ergänze an 4) g) Bei Abrechnung von Reisekosten muß 45 Abs. 4 und 5 der Finanzordnung der Studierendenschaft der RWTH Aachen beachtet werden. Stefan Keßelheim (AlFa) erwidert, daß sich die Lesbarkeit durch Verweise auf die FO verschlechtert. Yvonne Hahnrath (JUSO-HSG) stellt folgenden ÄA 6: ergänze an 1) als letzter Satz Soweit nicht im Folgenden anderes geregelt ist, findet die Finanzordnung der Studierendenschaft Anwendung. Die ABST über ÄA 2 ergibt M/-/1. Damit ist der ÄA angenommen. Die ABST über ÄA 1 ergibt 13/3/10. Damit ist der ÄA angenommen. Die ABST über ÄA 3a ergibt 17/8/2. Damit ist der ÄA angenommen. Da dieser weitergehender als ÄA 3b ist, entfällt die Abstimmung über ÄA 3b . Die ABST über ÄA 4 ergibt 3/15/6. Damit ist der ÄA abgelehnt. Die ABST über ÄA 5 ergibt 7/3/17. Damit ist der ÄA abgelehnt. Die ABST über ÄA 1 ergibt 19/-/9. Damit ist der ÄA angenommen. Die ABST über den so geänderten Antrag ergibt M/-/2. Damit ist der Antrag angenommen. Anträge 52/16 Antrag auf Unterstützung des Studierendenaustauschs mit St. Petersburg der EESTEC EESTEC Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Der HHA hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. Christoph Rasim (DKL) warum die Werksbesichtigung für eine FS-Initiative nicht umsonst ist. Der Antragsteller entgegnet, daß Ford sehr intensiv betreut und deshalb einen Unkostenbeitrag von 5 verlangt. das Angebot ist auch entsprechend gut. Stephanie Klein (AlFa) bittet die Änderungen in der Tischvorlage zu erläutern. (vergleiche Anlage) Daniel Houben (AlFa) stellt ÄA 1: Streich Fahrt nach Paris und Metroticket in Paris. Ändere die Summe in 929,20 . Ändere die 80% Summe in 743,36 . Ändere die Gesamtsumme in 2.233,34 . Da nach den neuen Richtlinien eine soweite Fahrt nicht mehr möglich ist. Stefan Keßelheim (AlFa) fragt nach der Unterbringung in Paris. Der Antragsteller erwidert, daß keine Übernachtung nötig ist. Christoph Rasim (DKL) regt an, das Market Team oder Bonding nach besseren Konditionen für die Besichtigung zu fragen. Thorsten de Jong (CSU) gibt zu bedenken, daß eine Betriebsbesichtigung seiner Meinung nach nicht aus Studierendenschaftsbeiträgen gezahlt werden sollte. Zudem sieht er keinen Bezug im Parisbesuch zu aachener Studierendenleben. Der Antragsteller erwidert, daß sie ein abwechlungsreiches Programm beiten wollen, es werde auch Ausflüge nach Brügge und Köln geben. Natürlich, könne das als Luxus angesehen werden, aber auch sonst würden Kosten entstehen. Sebastian Groß (AlFa) findet es nicht richtig, daß die BesucherInnen das Billard und Bowling aus ihrem Taschengeld bezahlen müssen. Er stellt den ÄA 2: ergänze in Freizeit Billard & Bowling 132 . Er wünscht ein Meinungsbild zu diesem Antrag. Dieses ergibt ABST 12/4/-. Richard Henrichs (LiLi) regt an das NRW-Ticket zu nutzen. Der Antragsteller erläutert warum dies nicht möglich ist. Richard Henrichs (LiLi) merkt an, das seiner Meinung nach der Bus zu knapp kakuliert ist. Der Antragsteller berichtet , daß der Busunternehmer Flexibilität versprochen hat. Jawad Elgernaoui (AV) fragt nach der Zusammensetzung des Tagessatzes. Der Antragsteller sagt, daß sich dieser 16*14*7 plus einem Zuschlag berechnet. Jawad Elgernaoui (AV) fragt, ob Kontakt mit Hochschulen in Paris bestehe, um diese zu besuchen. Der Antragsteller verneint dies. Stephanie Klein (AlFa)stellt ÄA 3: Das SP möge beschließen, die in dem Antrag 52/26 beantragte Fördersumme nicht in Form eines Zuschusses, sondern in Form einer Ausfallbürgschaft zu gewähren. Zudem möchte sie erläutert haben was ca. 60 genau bedeutet, wie das Verhältnis FS 6 zu EESTEC ist und ob nur Mitglieder der FS 6 mitfahren. Der Antragsteller erwidert das die 60 die absolute Obergrenze des Leistbaren der hier ansässigen TeilnehmerInnen ist, da sie schon den Besuch in St. Petersburg alleine gezahlt haben, EESTEC sei ein europäischer Verbund lokaler Initiativen und es fahren Mitglieder verschiedener Fachbereiche mit. Daniel Houben (AlFa) fragt warum mit Transportern nach Maastricht gefahren wird und nicht mit dem ÖPNV. Der Antragsteller erläutert, daß die Fahrten nur dann mit dem Transporter durchgeführt werden, wenn es billiger als ÖPNV ist. Es wird der GO-Antrag auf Schluß der Redeliste gestellt, da keine Gegenrede erfolgt ist dieser angenommen. Yvonne Hahnrath (JUSO-HSG) stellt ÄA 5: Der Punkt Transport wird von der Möglichkeit zur 20% Verschiebung ausgenommen. Stephanie Klein (AlFa) stellt einen GO-Antrag auf 5 minütige Sitzungsunterbrechung. Sebastian Groß (AlFa) hält Gegenrede. Stephanie Klein (AlFa) zeiht den GO-Antrag zurück. Bernd Schmidt stellt ÄA 4: Kürze die Gesamtsumme auf 2520,- . Sebastian Groß (AlFa) erkundigt sich, ob der Anteil des SP gleichbleibt, wenn neue Spenden eingeworben werden. Der Antragsteller sagt, daß er zuerst den Anteil der hieransässige TeilnehmerInnen auf 30-40 zusenken. Sebastian Groß (AlFa) erkundigt sich noch wie teuer den St. Petersburg war. Ein Teilnehmer schätzt so ca. 250-300 . Sebastian hält daraufhin die Senkung des SP-Anteils für nachrangig. Der ÄA 3 wird übernommen. Der ÄA 5 wird übernommen. Die ABST über ÄA 4 ergibt 12/3/8. Damit ist der ÄA angenommen. Die ABST über ÄA 1 ergibt 7/12/5. Damit ist der ÄA abgelehnt. Die ABST über ÄA 2 ergibt 1/M/3. Damit ist der ÄA abgelehnt. Die ABST über den so geänderten Antrag ergibt M/-/-. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen. Lars Lübben hält PE (s. Anhang). 52/17 Antrag auf Unterstützung des Caia na Gandaia -Festes von brasilianischen Studierenden Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Aus dem erhofften Erlös soll ein brasilianischer Studierendenverein gegründet werden. Der HHA stimmt zu unter der Bedingung, das folgender ÄA 1: ergänze Mit dieser Feierlichkeit soll die Gründung eines Vereins Brasilianischer Studierender unterstützt werden. Ein etwaiger Gewinn der Veranstaltung wird dieser Vereinsgründung zugeführt. Sollte eine Vereinsgründung nicht gelingen, so wird der Gewinn einem gemeinnützigen Zweck zur Verfügung gestellt. Sebastian Groß (AlFa) hält das Feiern vor der Gründung eines Vereins für die falsche Reihenfolge. Der Antragsteller erläutert, daß die Party Werbung für die Gründung sein soll. Christoph Rasim (DKL) lobt den Antrag, hält jedoch die Technik für zu teuer. Der Antragsteller erwidert, daß für die geplanten Aufführungen besonderes Licht und besondere Sicherheitsvorkehrungen notwendig sind. Sebastian Groß (AlFa) unterstützt den Antragsteller und betont das gute Technik teuer ist. Florian Koch (Grüne) ergänzt, daß Proton ein gutes Angebot gemacht hat, und zudem der AStA auch noch sparen kann, da er auch noch die Technik nutzt. Bernd Schnidt (AlFa) stellt ÄA 2: ersetze Technik durch 1200 . Christoph Rasim (DKL) stellt ÄA 3: ersetze Technik durch 1400 . Der Antragsteller sucht noch Angebotspartner die technisch-äquivalente Angebote zu günstigeren Konditionen machen. Florian Koch (Grüne) merkt an, daß sich das Angebot auch noch nach unten verändern kann. Sebastian Groß (AlFa) fragt wofür die Technik in diesem Ausmaß benötigt wird. Der Antragsteller erklärt detailliert. Daraufhin plädiert Yvonne Hahnrath dafür den Posten Technik nicht zu kürzen, da es sich um eine Ausfallbürgschaft handelt. Christoph Rasim (DKL) merkt an das er jemanden mit einem garantiert günstigeren Angebot kennt und bittet den Antragsteller dies zu nutzen. Der Antragsteller wird dies berücksichtigen. Lars Graßmann (DKL) stellt GO-Antrag auf Schluß der Debatte. Es erfolgt keine Gegenrede, damit ist der GO-Antrag angenommen. Der ÄA 1 wird übernommen. Die ABST über ÄA 2 ergibt 2/M/4. Damit ist der ÄA abgelehnt. Die ABST über ÄA 3 ergibt 9/10/5. Damit ist der ÄA abgelehnt. Die ABST über den so geännderten Antrag ergibt M/-/1. Damit ist der Antrag angenommen. 52/18 Antrag auf Ausfallbürgschaft für das jährliche Fußballtreffen des VCWSA VCWSA Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Es gibt keinen Redebedarf. Die ABST über den Antrag ergibt M/1/-. Damit ist der Antrag angenommen. Bericht und Aussprache zum Hochschulradio HSRA Es wird nach der Erlaubnis Fotos von den Vortragenden zu machen. Solange nur diese fotographiert werden ist dies erlaubt. Bericht des Hochschulradios Leider hat das Hochschulradio die Folien nicht rechtzeitig zugesandt. Aussprache Peter M. Quadflieg dankt dem Hochschulradio für den Bericht und entschuldigt sich dafür. daß nur noch so wenige MdSP anwesend sind. Sebastian Groß (AlFa) fragt, was Rotation bedeute. Das Hochschulradio erläutert, daß dies keine Live-Sendungen sind, sondern abwechselnd Musik und alte Sendungen ausgestrahlt werden. Stefan Keßelheim (AlFa) fragt nach Live-Sendezeit bei anderen Hochschulradios. Diese liege bei 3-6 Stunden je nach Größe, wird geantwortet. Philipp Brauner (AlFa) fragt was aus der Namesfindung geworden ist. Diese sollte eigentlich auf der letzten Mitgliederversammlung abgeschlossen werden, wurde aber aus Zeitmangel auf die nächste verschoben, wird erläutert. Stefan Keßelheim (AlFa) fragt, ob den schon eine Marke Hochschulradio oder ein Konzept für die Werbung vorliege. Das Öffentlichkeitskonzept sei noch nicht ausgearbeitet, aber in Vorbereitung, so die VertreterInnen des Hochschulradios. Philipp Brauner (AlFa) lobt den Bericht und wünscht viel Erfolg auf dem weiteren Weg. Zudem bittet er auch das nächste SP zu unterichten. Richard Henrichs hält PE (s. Anhang). Sitzungstermine SitzT Es werden als zusätzliche Sitzungstermine der 16. Juni und 30. Juni vorgeschlagen. Die ABST ergibt M/1/-. Damit sind die neuen Sitzungstermine beschlossen. Verschiedenes Stephanie Klein (AlFa) hält folgenden Redbeitrag: Ich möchte zu dieser späten Stunde mein Entsetzen über die Wahrnehmung des SP-Mandates durch einen großen Teil der MdSP zum Ausdruck bringen. Meiner Ansicht nach ist es ein unhaltbarer Zustand, daß wichtige Entscheidungen die Belange der Studierendenschaft betreffend, ungeachtet ihrer Dringlichkeit, vertagt werden müssen, da die dafür benötigte Anwesenheit von 2/3 der satzungsgemäßen Mitglieder des SP nicht gewährleistet werden kann. Diese Zustände tragen in keiner Weise dem Mandat Rechnung, welches uns durch die Studierendenschaftswahlen von unseren Wählern übertragen wurde. Gleichzeitig stellt es einen eklatanten Vertrauensmißbrauch unseren Wählern gegenüber dar und macht ein Handeln im Sinne der Studierendenschaft unmöglich. Im Zuge der immer weiter sinkenden Wahlbeteiligungen und einem Rückgang an Studierenden, die sich hochschulpolitisch engagieren wollen, ist das Verhalten vieler MdSP hochgradig kontraproduktiv. Darüber hinausdrängt sich mir der Eindruck auf, daß zunehmend das Mandat als MdSP lediglich noch dem Zweck dient, als Begründung zur Gewährung von Bonusguthaben herzuhalten. Dieser Eindruck wird gerade durch Listen hausiert, die es nicht mehr für nötig halten, übrhaupt zu einer SP-Sitzung zu erscheinen, wie dies heute der RCDS praktiziert hat. Dieses Verhalten stellt ein Armutszeugnis für die gesamte studentische Selbstverwaltung an der RWTH dar. Christoph Rasim (DKL) hält folgenden Redebeitrag: Da die Erklärung der DKL zum Antritt meiner Person für eine neue Liste bei der nächsten SP-Wahl ohne ein vorheriges Gespräch mit mir und offensichtlich ausschließlich aufgrung von kursierenden Gerüchten verfasst und veröffentllicht wurde, sehe ich mich genötigt, einige Punkte zu korrigieren. Die Tatsache, daß ich eine neue Liste gründen und natürlich dafür antreten werde, habe ich der DKL bereits vor Monaten mitgeteilt. Insofern kann ich sowohl die Erklärung als solche als auch die darin geäußerte Enttäuschung nur schwer nachvollziehen. Enttäuscht bin ich aber darüber, daß es offensichtlich nicht für notwendig und angemessen gehalten wurde, vorher ein Gespräch anzustreben. In einem solchen hätte ich auch auf die sachlichen Fehler in den Informationen der DKL hinweisen können. Die von mir gegründete Liste STUDIUM, die bei der nächsten Wahl erstmals antreten wird, war und ist nicht als Liste von Verbindungsstudenten geplant. Viele der Kandidaten sind keine Verbindungsstudenten und -studentinnen. STUDIUM steht für eine serviceorientierte Studierendenvertretung ohne jegliche Allgemeinpolitik. Im übrigen würde ich mir wünschen, in Zukunft fundierte Beiträge von der DKL zu hören. Sebastian Groß (AlFa) möchte wissen, wieviele MdSP noch anwesend sind. Die Zählung ergibt 20 anwesende MdSP. Peter M. Quadflieg dankt den noch Anwesenden und schließt die Sitzung um 01.10 Uhr. Persöliche Erklärung von Lars Lübben (Grüne) zu EESTEC Die mit einer horrenden Zeitverschwendung verbundenn Einmischungen in die Detailfragen von organisatorischer Programmgestaltung stehen in keinem sinnvollen und vertretbaren Zusammenhang zu den womöglich zu ereichenden Einsparungen Das SP sollte sich auf die wesentlichen Punkte beschränken. Persöliche Erklärung von Richard Henrichs (LiLi) zu HSRA Im Laufe des Vortrags ist mir aufgefallen, daß die Profis im Gegensatz zu den meisten MdSP die Reporterschlaufe beim Mikrofonhalten beherrschen. Ich bitte die MdSP sich die Reporterschlaufe ebenfalls anzugewöhnen, da dadurch die Lebensdauer der Mikrofonkabel erheblich verlängert werden kann. Sebastian Günther Vorsitzender des SP Peter M. Quadflieg stellv. Vorsitzender des SP Stephanie Klein Schriftführerin bei WahlSozA