Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir haben einen Benutzer, der einige Bücher oder
zumindest den
Gegenwert ersetzen muss. In solchen Fällen wird lt.
Gebührenordnung der
Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen für
die Bibliotheken der
Hochschule vom 10.10.2010 eine Veraltungsgebühr von 25
Euro pro Buch fällig.
Die Rechtsabteilung, die diesen Fall
bearbeitet, teil uns
jetzt mit, dass die Verwaltungsgebühr nicht erhoben wird,
weil „…es ist
unstrittig, dass die Gebühren danach erhoben werden
dürfen, jedoch hat das
Verwaltungsgericht jüngst in einem Rechtsstreitverfahren
die Rechtmäßigkeit
unserer Gebührenordnung angezweifelt uns den dringenden
Rat gegeben, die Gebührenordnung
zu überarbeiten und im Hinblick auf die Gebührensätze zu
überprüfen. Näheres
hierzu kann Herr Eschenbach Ihnen mitteilen.
Sollte es zu einer gerichtlichen
Auseinandersetzung kommen,
wird der Punkt sicher seitens des Gerichts wieder
thematisiert werden.“
Für mich ist das neu oder habe ich da
etwas nicht
mitbekommen? Sonst würde ich gern Herrn Eschenbach fragen,
falls das nicht
bekannt ist.
Viele Grüße
Gudrun Lübben
_
Gudrun Lübben
Institut für Erziehungswissenschaft
der RWTH Aachen
Bibliothek
Eilfschornsteinstr. 7
D 52056 Aachen
Tel.: +49 (0)241-80-96019